Niederschrift Orstsratssitzung Nr. 1/2026 Eitzweiler

Amtliche Bekanntmachungen

Niederschrift Nr. 1/2026

über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 7. April 2026 um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus des Ortsteiles Eitzweiler.

Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 18.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit vier Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 13/26 vom 26. März 2026, veröffentlicht worden.

 

Zahl der Mitglieder:         5

 

Anwesend sind:

  1. Gerald Linn als Vorsitzender

die Mitglieder:

  1. Bernd Weynand
  2. Angelique Machnik
  3. Anke Hirth
  4. ———-
  5. ———-
  6. ———-

 

Beurlaubt ist:

  1. Carola Müller

 

Unentschuldigt fehlt:

  1. ———-

 

Außerdem sind anwesend:

  1. 7 Zuhörer

 

 

TAGESORDNUNG

 

A Öffentliche Sitzung

 

 

Punkt 1:   Abnahme der Niederschrift Nr. 04/25 vom 12.12.2025 im öffentlichen Teil

 

Punkt 2:   Einwohnerfragestunde

 

Punkt 3:   Information über die Änderung der Satzung für die öffentlichen Bekanntmachungen in der Gemeinde Freisen

 

Punkt 4:   Friedhofsangelegenheiten

 

Punkt 5:   Parksituation in der Kuseler Straße

 

Punkt 6:   Verlegung des Stromkabels für den Funkmast durch die

Hinterwiesstraße

 

Punkt 7:   Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

 

BESCHLÜSSE

A Öffentliche Sitzung

Punkt 1:        Abnahme der Niederschrift Nr. 04/25 vom 12.12.2025 im öffentlichen Teil

Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 04/25 im öffentlichen Teil erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:            einstimmige Zustimmung.

 

 

Punkt 2:        Einwohnerfragestunde

Beim Vorsitzenden sind im Vorfeld der Sitzung keine Anfragen eingegangen. Daneben ist kein Einwohner zur Sitzung erschienen. Auch die Ratsmitglieder haben keine Fragen. Eine Beratung und eine Abstimmung ist damit nicht erforderlich.

 

 

Punkt 3:        Information über die Änderung der Satzung für die öffentlichen Bekanntmachungen in der Gemeinde Freisen

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Gemeinderat am 5. März die Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Freisen geändert hat. Die Internetbekanntmachung wird ab 1. April 2026 zur Regel für die amtlichen Bekanntmachungen. Daneben erfolgt ab 1. Mai eine Neuausrichtung der „Freisener Nachrichten“.

 

Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.

 

 

Punkt 4:        Friedhofsangelegenheiten

Der Vorsitzende führt aus, dass nun nach vielen Jahren die Baumbestattung möglich ist. Die Stele ist angebracht. Die zusätzliche Urnenwand ist ebenfalls aufgestellt. Ein Abstellen von Grabschmuck direkt an der Urnenwand ist nach Friedhofssatzung nicht gestattet. Der Ortsrat möchte eine zentrale Gedenkstätte (Kerze und Blumenschale) analog anderer Friedhöfe in der Gemeinde einrichten.

 

Der Vorsitzende erteilt Frau Kerstin Simon nach dem Einverständnis des Ortsrates das Wort. Sie trägt vor, dass die Angehörigen ihrer verstorbenen Mutter gerne hätten, dass sie ein Foto der Verstorbenen auf die beschriftete Platte an der Urnenwand anbringen dürfen, und fragt an, ob der Ortsrat hier diesbezüglich beim Gemeinderat und der Verwaltung vorstellig werden kann.

 

Daneben soll bei einem Ortstermin geprüft werden, ob das Aufstellen eines Containers für Grün- und Plastikabfälle unterhalb der Treppe hinter der Friedhofshalle aufgestellt werden kann. Im Herbst wird es Einebnungen geben, da die Liegezeit abgelaufen ist.

 

Eine kurze Aussprache schließt sich an.

 

Abstimmungsergebnis:            einstimmige Zustimmung.

 

Punkt 5:        Parksituation in der Kuseler Straße

Angesichts der schwierigen Parksituation in der Kuseler Straße hat ein Ortstermin mit dem Landesbetrieb für Straßenbau, dem Landkreis, der Ortspolizeibehörde, dem Ortsvorsteher sowie der Vollzugspolizei stattgefunden. Gegenstand des Termins war die Überlegung zur Anordnung eines Park- und Halteverbotes in der Kurve und auf Höhe der Kuseler Str. 15. Aktuell hat sich die Situation aufgrund der erneuten Intervention des Ortsvorstehers verbessert. Bei Verschlechterung wird ein eingeschränktes Halteverbot, also Parkverbot, eingerichtet.

 

Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.

 

 

Punkt 6:        Verlegung des Stromkabels für den Funkmast durch die

Hinterwiesstraße

Die Winterbaustelle in der Hinterwiesstraße, die in 6 Bauabschnitten mit Vollsperrungen erfolgte, ist abgeschlossen. Die Maßnahme sollte sich ursprünglich vom 17.11. bis 19.12.2025 erstrecken. In einer 2. Verkehrsrechtlichen Anordnung vom 16.01.2026 schloss sich die Baumaßnahme bis 15.02.2026 an. Die Verlegung des Stromkabels gestaltete sich schwierig, da auch Winterdienst erforderlich war. Die Abstimmung vor Ort war nicht gut, was auch der Firma KEN mitgeteilt wurde.

 

Bei einem im Nachgang anberaumten Ortstermin mit dem Ortsvorsteher und der Baufirma Wittig am 20.03.2026 wurden die Komplettreinigung der Straße, Rinnen und Bürgersteige, die Überprüfung der Regeneinläufe, die Beseitigung von Fahrspuren und das Ansäen von Rasen entlang der Hinterwiesstraße innerhalb der Ortslage sowie die Überarbeitung der Grünfläche bei der Station auf dem Dorfplatz vereinbart. Der Anschluss an den Funkturm soll Anfang April hergestellt werden.

 

Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.

 

 

Punkt 7:        Mitteilungen des Ortsvorstehers

Der Vorsitzende teilt folgendes mit:

  • Anschaffung eines Geschirrspülmobils für unsere Vereinsfeste durch die Gemeinde.
  • Symbolische Scheckübergabe an örtliche Vereine im Kolpinghaus am 06.01.2026.
  • Neujahrsempfang in der Dorfstubb am 16.01.2026
  • Schließung Getränkemarkt Bierstraße, neuer Getränkelieferant.
  • Durchführung Saarland Picobello durch die Jägerschaft.
  • Einbau eines Bodentrampolins auf dem Spielplatz in der Etzwies.
  • Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages für die Gemeinde Freisen.
  • Einrichtung eines digitalen Knotenpunktes im Dorfgemeinschaftshaus, Weiterentwicklung zu digitalen Begegnungs- und Beteiligungszentrum, im Rahmen von Smart Cities, Beschlussfassung im Kreistag am 30.03.2026.
  • Austausch des Geschwindigkeitsmessgerätes in der Kuseler Str. 5 wegen ständigem Ausfall.
  • Einweihungsfeier Jugendtreff „Alte Feuerwache“ am 20.04.2026.
  • Übergabe erneuerte Schautafel auf dem Dorfplatz am 23.04.2026
  • Vertretung des Ortsvorstehers in der Zeit vom 11.04. bis 28.04.2026.
  • Nächste Ortsratssitzung: 29.06.2026, 18 Uhr

 

 

Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung im öffentlichen Teil um 19.15 Uhr.

 

 

Eitzweiler, den 09.04.2026

 

Der Vorsitzende:                                                     Der Schriftführer:

Gerald Linn                                                             Bernd Weynand